ANFRAGE von Lorenz Habicher (SVP, Zürich), Tumasch Mischol (SVP, Hombrechtikon) und Roland Scheck (SVP, Zürich) vom 29.10.2018
Geschwindigkeitskontrollen sollen der Verbesserung des Fahrverhaltens und der Erhöhung der
Verkehrssicherheit dienen. Die verschiedenen Messgeräte zur Geschwindigkeitsmessung müssen dem Stand der Technik und den oftmals widrigen Einsatzbedingungen entsprechen und im
Betrieb, mit möglichst tiefem Unterhalt, zuverlässige Daten liefern. Der Sinn bzw. Unsinn des Kontrollaufwands bzw. Bussen-Regimes steht regelmässig im Fokus der interessierten
Öffentlichkeit. Der Erneuerungsaufwand, Abschreibungen bzw. die Unterhaltskosten müssen langjährig erfasst und budgetiert werden.
In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um die vollständige Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Gesamtzahl stationärer und mobiler Radaranlagen ist im Kanton Zürich heute in Betrieb? Mit der Bitte um tabellarische Aufstellung inkl. Veränderung zur Antwort KR-Nr. 201/2014.
- In welchem Turnus werden die verschiedenen Messgeräte ersetzt und welcher LG werden Ausschreibung, Evaluation und Beschaffung von neuen Messgeräten belastet? Mit der Bitte um separate Nennung gemäss den verschiedenen Arten von Messgeräten.
- Welche Kosten sind für Erneuerung und Unterhalt dieser Messgeräte im Zeitraum von 2014 bis 2018 angefallen, welche für 2019 bis 2021 budgetiert?
- Welcher Bussgeldertrag wurde erwirtschaftet und steht den Kosten gemäss Frage 3 gegenüber?
KR-Nr. 326/2018
