Roland Scheck

Polizeiliche Kontrollen der Asyl-Unterkünfte der Stadt Zürich

Schriftliche Anfrage von Bruno Sidler (SVP) und Roland Scheck (SVP) vom 25.05.2011
In Medienberichten liest man immer wieder, dass im Bereich von Asyl-Bewerbenden Delikte begangen werden. Das erzeugt bei Bewohnerinnen und Bewohnern Unsicherheit und Angst. In diesem Zusammenhang interessiert, wie sich die Situation in der Stadt Zürich darstellt.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
  1. Werden Asyl-Unterkünfte in der Stadt Zürich regelmässig polizeilich überprüft?

  1. Auf welchen Grundlagen und in welchen Abständen erfolgen diese Überprüfungen?
  2. Welche Asyl-Unterkünfte auf dem Gebiet der Stadt Zürich wurden in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011 in welchen Abständen kontrolliert (wir bitten um detaillierte Aufstellung nach Asyl-Unterkunft, Datum der Durchsuchung, Delikt, Anzahl der Verzeigungen)?
  3. Welche Ergebnisse erbrachten die Durchsuchungen im erwähnten Zeitabschnitt (bitte um detaillierte Aufstellung wie in Frage 2 definiert).
  4. Welche Konsequenzen haben oder hatten die fehlbaren Asylbewerber zu tragen?
  5. Welche Massnahmen werden in Asyl-Unterkünften getroffen, in denen Delinquenten aufgespürt werden oder wurden?
  6. Wer veranlasst die Massnahmen und wer ist für deren Einhaltung verantwortlich?