Die Stadt Zürich hat im Rahmen einer Medienmitteilung sowie einer Informationsveranstaltung für die Bevölkerung verlauten lassen, dass sie verkehrliche Massnahmen auf mehr...
Am 16.10.2023 kassierte A. S. (66), wohnhaft in Oetwil am See, einen Strafbefehl von Staatsanwalt lic. iur. Ulrich Vollenweider. Ursache war eine Karikatur mit einer mehr...
Der Regierungsrat hat am 5. Juli 2023 Roland Zurkirchen, derzeit Direktor der Untersuchungsgefängnisse des Kantons Zürich, als neuen Leitenden Oberjugendanwalt gewählt mehr...
Ein Vorfall in Basel wirft einmal mehr ein erschreckendes Licht auf die linksextreme Szene in der Schweiz. Die Polizeimeldung sorgte in der Neujahrswoche für Entsetzen
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Mit einer Medienmitteilung vom 16. Juni 2023 verkündet die Stadt Zürich, Tiefbauamt, dass die Stadt Zürich im Bereich der Löwenstrasse, Abschnitt Löwenplatz bis Bahnhofplatz
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Zu Recht erwartet die Bevölkerung einen gesetzeskonformen Strafvollzug, der ihren legitimen Sicherheitsbedürfnissen Rechnung trägt. Leider kam es in den vergangenen mehr...
Seit mehreren Jahren finden in der Stadt Zürich unbewilligte Velodemonstrationen statt. Die «Critical Mass» Bewegung hat sich dem «Visionären Stau» verschrieben. Mit mehr...
Der Regierungsrat wird aufgefordert, seinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen des ZüriFäschts geltend zu machen, entsprechend dem finanziellen und übrigen Engagement mehr...
Am 13. Juli 2022 droht ein Beschluss des Stadtzürcher Gemeinderats, der die beiden beliebtesten Attraktionen des grössten Zürcher Volksfestes, namentlich die Flugshows mehr...
Wie den Medien in den letzten Tagen entnommen werden konnte, verweigern einige wenige Kantone, darunter der Kanton Zürich, Flüchtlingen aus der Ukraine, die über einen mehr...
Der Regierungsrat des Kantons Zürich wird beauftragt, dem Kantonsrat des Kantons Zürich eine Gesetzesvorlage vorzulegen, welche für Steuerverfahren nur noch eine kantonale
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Seit dem 13. Februar 2022 unterbrechen die VBZ anlässlich von Fussballspielen den Betrieb der Linien 2, 3 und 31 rund um das Stadion Letzigrund. Die VBZ begründen diesen
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Gemäss § 7 des Gesetzes über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG) gilt für die Richterinnen und Richter eine relativ umfassende mehr...
Vor den Sommerferien wurden im Gemeinderat der Stadt Zürich zwei fast identische Vorstösse überwiesen, in denen der Stadtrat aufgefordert wird, das Kasernenareal vom mehr...
Wir ersuchen den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Dienste der Zürcher Staatsanwaltschaften haben mehr...
Wir bitten den Regierungsrat um Beantwortung: Wie viele Gutachten haben die Zürcher Staatsanwaltschaften in den letzten fünf Jahren vor Anklageerhebung in Auftrag gegeben
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Von den Zürcher Staatsanwaltschaften in Auftrag gegebene Gutachten In Hinwil steht eine Anlage, die Eisen, Zink und Gold aus verbranntem Abfall herausfiltert. Technisch
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Das der Direktion der Justiz und des Innern (DJI) unterstellte Zürcher Amt für Justizvollzug (JuV) steht seit dem 1. Oktober 2019 unter Leitung eines Sozialarbeiters mehr...
Die SP-Vorsteherin und Direktorin des Departementes der Justiz und des Innern des Kantons Zürich hat alle Mitarbeitende ihrer Direktion aus Anlass eines sogenannten mehr...
Wohl als erste Parlamentarier im Kanton Zürich machen die Fragestellenden hiermit vom neuen parlamentarischen Anfragerecht an die Gerichte Gebrauch. Im Kanton Zürich mehr...
Der Regierungsrat wird ersucht darzulegen, wie die bestehende Grossbaustelle Limmattalbahn sowie die Erschliessung durch die dritte Phase des beschlossenen Wärmeverbundes
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Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat die gesetzlichen Grundlagen zu unter-breiten, damit Straftaten gemäss Art. 66a StGB (obligatorische Landesverweisung mehr...
Im November 2017 musste die Bevölkerung der Stadtzürcher Kreise 3 und 12 aus der Presse erfahren, dass der ZVV die Verkaufsstellen am Goldbrunnen- und am Schwamendingerplatz
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Geschwindigkeitskontrollen sollen der Verbesserung des Fahrverhaltens und der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen. Die verschiedenen Messgeräte zur Geschwindigkeitsmessung
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Das Verkehrsabgabengesetz (VAG) vom 11.09.1966 wird wie folgt geändert: § 12. Der Reinertrag der Verkehrsabgaben ist für die obligatorische Fahrzeugkontrolle sowie für mehr...
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Zürich folgende Standesinitiative ein: Bundesversammlung und Bundesrat stellen sicher, dass die
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Die Umsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» verlangt in Art. 66a StGB mehr...
Im Rahmen der Leistungsüberprüfung 2016 wurden auch Massnahmen im Zusammenhang mit dem Zürcher Finanzausgleich angekündigt und mit Vorlage 5340/2017 dem Kantonsrat mehr...
Der Regierungsrat wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die ZVV-Verkaufsstellen Schwamendinger- und Goldbrunnenplatz in der Stadt Zürich weiter betrieben werden
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In der NZZ am Sonntag vom 11.2.2018 ist zu lesen, dass aktuell die beiden Stadtspitäler Triemli und Waid aufgrund der schlechten Finanzlage bzw. mangelnder Wirtschaftlichkeit
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Für eine Namensänderung nach Art. 30. Abs. 1 ZGB von schweizerischen Staatsangehörigen hat das Gemeindeamt des Kantons Zürich drei Merkblätter (Merkblatt für volljährige
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Am 23. November 2007 erschoss ein im Ausland geborener und vorbestrafter Schweizer eine 16-jährige junge Frau. Der als «Mörder von Höngg» bekannt gewordene Täter wurde mehr...
Die Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn haben einen grossen Fall aufgedeckt, bei dem es um betrügerisches Verhalten bei der Auto-Theorieprüfung mehr...
Die Bevölkerung im Kanton Zürich (rund 1.5 Millionen; 30 %+ Ausländer) wächst weiter. Gemäss Prognoserechnung des Statistischen Amtes des Kantons Zürich vom Juni 2017 mehr...
Unlängst hat das Navigationsunternehmen TomTom in seinem sogenannten Traffic-Index 2017, einer Untersuchung über die Verkehrsbelastung in 390 Städten weltweit, konstatiert
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In sieben grossen Gemeinden im Kanton Zürich haben Exekutivmitglieder die Einwohnerregister nach den Geburtsdaten der ihnen zugewiesenen vorläufig Aufgenommenen untersucht
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Der Regierungsrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage vorzulegen, welche die zuständigen Behörden verpflichtet, Hausbesetzungen innert 48 Stunden nach Anzeige zu mehr...
Es liegt in der Verantwortung des Regierungsrates und seiner Verwaltung, kantonalem Recht im ganzen Kanton Nachachtung zu verschaffen. Zudem ist die Durchsetzung zahlreicher
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Gemäss den Beitragsbedingungen für Gelder aus dem Lotteriefonds des Kantons Zürich wird unter dem Titel 2.5 «Courant normal» festgehalten: «Es werden nur Vorhaben mehr...
In der Nacht auf den Dienstag, 9. Februar 2016, verhalf eine Wärterin im Gefängnis Limmattal einem hoch gefährlichen Sexualstraftäter und Asylanten zur Flucht. Die mehr...
Der Regierungsrat wird eingeladen zu prüfen, wie Strassenbau und Verkehrsanordnungen besser koordiniert werden können. insbesondere ist § 28 der kantonalen
Signalisationsverordnung mehr...
Wie man aus den Medien entnehmen konnte, hat die Stadt Zürich sich entschieden, die amtlichen Publikationen öffentlich auszuschreiben. Zur aktuellen Situation: Wöchentlich
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Im P.S. (Die Linke Zürcher Zeitung) vom 21. August 2015 macht der vor kurzem pensionierte Leiter Betrieb der Zürichsee-Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) in einem Interview
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Der Regierungsrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, wonach die im Kanton Zürich erhobenen Busseneinnahmen im motorisierten Individualverkehr über die mehr...
Der Kanton Zürich baut und betreibt keine eigenen Photovoltaikanlagen. Potentiell für solche Anlagen geeignete Dachflächen von bestehenden- und Neubauten werden an mehr...
Der Kanton Zürich verzichtet bei Kantonalen Hochbauten auf einen höheren Baustandard als Minergie (wie z.B. Minergie P oder Minergie Eco). Ausserdem ist bei allen Neu mehr...
Im Kantonalen Amtsblatt vom 20.03.2015 ist eine Ausschreibung der Stadt Zürich folgenden Inhalts erschienen: Projekttitel der Beschaffung: «Früchtelieferung an verschiedene
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Der Tag der Arbeit in Zürich bietet alljährlich Stoff für Schlagzeilen. Meist aufgrund der sogenannten Nachdemo und den Gewaltexzessen linksextremer Gruppierungen. mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, den Multikopter, welcher bereits im Besitz der Stadtpolizei/Geomatik ist, mit einer hochauflösenden Nachtsichtvideokamera auszurüsten
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Die salafistische Gruppierung «Die wahre Religion» verteilt auch in der Stadt Zürich regelmässig Korane, um für ihre radikale Auffassung des Islam zu werben. Die salafistische
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Im Jahr 2013 wurde ein durch die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) durchgeführtes Evaluationsverfahren zur Beschaffung von 70 neuen Tramkompositionen für die Stadt Zürich mehr...
Alle Jahre wieder sind Teile der Stadt (u.a. Witikon, Höngg, Triemli-Spital, etc) nach Schneefällen nicht mehr mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar, obwohl die Wetterdienste
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Sozialhilfe-Fälle in Schweizer Städten nahmen im letzten Jahr durchschnittlich um 11% zu, dies auch in Zürich. Das Sozialamt der Stadt Zürich bringt in vielen Fällen mehr...
Die lange Nutzungsdauer von Rollmaterial im öffentlichen Verkehr setzt eine umfangreiche und transparente Evaluation zur Beschaffung von neuen Verkehrsmitteln voraus mehr...
Die Stadt Zürich plant im grossen Stil Tempo 30 einzuführen. Betroffen davon sind auch Kantonsstrassen. Begründet werden diese Temporeduktionen als Massnahme zur
Strassenlärmsanierung mehr...
Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie er, trotz des Entschlusses des Polizeivorstehers dies nicht zu tun, die Kosten des Polizeieinsatzes für die Räumung des mehr...
Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie er, trotz des Entschlusses des Polizeivorstehers dies nicht zu tun, die Kosten des Polizeieinsatzes für die Räumung der mehr...
Die Meldungen über schier unglaubliche Aktionen im Zusammenhang mit Kunst im öffentlichen Raum (KiöR) und insbesondere dem Projekt Zürich Transit Maritim scheinen kein mehr...
Gemäss Medienberichten fühlen sich viele jüdische Mitbürger/innen nicht mehr sicher. So auch in der Stadt Zürich. Bereits am 18. Juli 2014, als der Islamische Zentralrat
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Seit Herbst 2014 ist die Arbeitszeit bei der Stadtpolizei auf 40 Stunden pro Woche reduziert. Unter dem Motto «Fit im Job» stehen den Mitarbeitern neu zwei bezahlte mehr...
Der Regierungsrat wird ersucht, den Grundbedarf und die Wohnkosten in der Sozialhilfe für Grossfamilien auf eine Obergrenze des für Eltern mit 4 Kindern gültigen Ansatzes
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Der Regierungsrat wird aufgefordert, die Integrationszulage ohne Ersatz aus der Sozialhilfe zu streichen. Begründung: Wer Sozialhilfe bezieht und die geforderte Kooperation
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Um die architektonische und städtebauliche Qualität in Zürich sicherzustellen, lässt sich der Stadtrat von einem Baukollegium beraten. Das Gremium, welches durch den mehr...
Der Regierungsrat wird gebeten, im Mediationsverfahren zur Eigentalstrasse die Aspekte des Strassenverkehrs und der Verkehrsplanung einzubringen und in der Postulatsantwort
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Gemäss einer Weisung des Eidgenössischen Amtes für Zivilstandswesen EAZW (Nr. 10.07.12.01 vom 5. Dezember 2007 mit Änderungen bis 1. Februar 2014) gibt es Vorgaben mehr...
Im Rahmen des Kunstprojekts «zürich transit maritim» will der Stadtrat seine Weltoffenheit zum Ausdruck bringen. Als Herzstück von «zürich transit maritim» wurde im mehr...
Am 22. September 2013 lehnten die Stadtzürcher Stimmberechtigten den 216 Millionen Franken Kredit für ein neues, städtisches Fussballstadion auf dem Hardturmareal mit mehr...
Es soll § 21 des Polizeigesetzes (PolG; LS 550.1) wie folgt geändert werden: § 21 Personenkontrolle und Identitätsfeststellung Abs. 1 [unverändert] Abs. 2 [unverändert mehr...
Geschwindigkeitskontrollen sollen der Verbesserung des Fahrverhaltens und der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen. Unter dem Oberbegriff Radargeräte sind verschiedene
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Als Folge der Einwanderung muss die Stadtverwaltung an verschiedenen Orten Dolmetscher einsetzen, um mit der fremdsprachigen Bevölkerung kommunizieren zu können. Einerseits
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Die Einwanderung in die Schweiz und in den Kanton Zürich im Rahmen des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU und die dazu notwendigen Erteilungen von
Aufenthaltsbewilligungen mehr...
Seit bald 1 1/2 Jahren ist die sanierungsbedürftige Eigentalstrasse gesperrt. Nicht nur einzelne Gemeinden, sondern die ganze Landregion rund ums Eigental erfährt seit mehr...
Es soll § 10 Abs. 3 des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des Strassenverkehrsrechts des Bundes (Verkehrsabgabengesetz; LS 741.1) wie folgt geändert mehr...
Gemäss Ausschreibung im Tagblatt der Stadt Zürich vom 12.03.2014 sieht der Stadtrat Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Dreiwiesenstrasse (zwischen Krähbühlstrasse mehr...
Economic Research von der Credit Suisse hat in ihrer März-2014-Ausgabe aufgezeigt, wie die Schweiz im Stau steht und Zürich den Pendlerstau-Index (Rangliste der vom mehr...
Ohne das System und dessen Errungenschaften in Frage zu stellen, beunruhigt das überaus starke Kostenwachstum in allen Bereichen der sozialen Unterstützung. Eine Mehrheit
mehr...
Die Hallenstadion AG wurde von der Stadt und dem Kanton Zürich finanziell massiv unterstützt. So hat der Stimmbürger der Stadt Zürich im Jahre 2003 31 Mio. Franken mehr...
Die Hallenstadion AG wurde von der Stadt und dem Kanton Zürich finanziell massiv unterstützt. So hat der Stimmbürger der Stadt Zürich im Jahre 2003 31 Millionen Franken
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Jedes Jahr zahlen Zürcher Firmen den Landeskirchen rund 100 Mio. Franken an Kirchensteuern. Und dies, obwohl Firmen nicht Mitglieder der Landeskirchen sein können. mehr...
In der Stadt Zürich ist zu beobachten, dass auffallend viele randständige Personen Hunde mit sich führen. Oft sind das pro Person gleich mehrere Hunde, was die Existenz
mehr...
Das Strassengesetz wird folgendermassen ergänzt: III. Unterhalt und Betrieb § 26. 2 (neu) (Vernachlässigung der Unterhaltspflicht) Auf Begehren einer Gemeinde kann die mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie jegliche Beteiligung der Stadt Zürich an den Vorbereitungen für das 100-Jahr-Jubiläum des Dadaismus baldmöglichst sistiert mehr...
Die Metropolitankonferenz Zürich, firmierend als Verein Metropolitanraum Zürich, hat am Freitag, 1. November 2013, mit einer Medienmitteilung unter dem Titel «Ja zur mehr...
Die Antwort des Stadtrats auf die Schriftliche Anfrage GR Nr. 2013/112 vom 27. März 2013 betreffend Kriterien für eine öffentliche Ausschreibung der Beschaffung der mehr...
Seitdem die Quartierbevölkerung über eine mögliche Verlegung der Tramlinie 2 zum Bahn-hof Zürich-Altstetten informiert worden ist, ist offensichtlich klar, dass dies mehr...
Die Universität Zürich (UZH) genoss in der Vergangenheit im In- und Ausland ein sehr hohes Ansehen. Bei den internationalen Hochschul-Rankings war die UZH in der Vergangenheit
mehr...
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat entschieden, den Milchbucktunnel testweise nur noch zweispurig zu betreiben. Dazu soll einer der beiden stadtauswärts führenden mehr...
Vor einigen Wochen baute das Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Milchbucktunnel auf Stadtgebiet stadtauswärts eine Fahrspur ab. Gegenwärtig gibt an besagtem Ort sowohl mehr...
Zahlreiche Gemeinden machen die Erfahrung, dass sich Personen aus dem Ausland bei einem in der Schweiz ansässigen Unternehmen anstellen lassen, um so an eine
Aufenthaltsbewilligung mehr...
In der Schriftlichen Anfrage 2013/196 von Kurt Hüssy (SVP) und Roland Scheck (SVP) vom 29.05.2013 «Auswirkungen der Lichtsignalsteuerung auf den Verkehrsfluss und die mehr...
Im Rahmen der 113. Sitzung des Kantonsrats vom Montag, 1. Juli 2013 wurde für den zurückgetretenen Kurt Schreiber das SP-Mitglied Mark Roth in den Bankrat der ZKB gewählt
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Die Stadt Zürich subventioniert ein breites Angebot in der Kinderbetreuung. Eine Analyse von Geschäftsberichten diverser Anbieter lässt jedoch darauf schliessen, dass mehr...
Die Stadtpolizei stellt sich auf den Standpunkt, dass die Räumung eines besetzten Hauses grundsätzlich unverhältnismässig sei. Für eine Räumung - es sind in Zürich mehr...
Der Stadtrat wird aufgefordert, die Mitgliedschaft der Stadt Zürich in der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) auf den nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen
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Eine Mehrheit des Zürcher Gemeinderats will gegen den Willen des Stadtrats einen Veloweg auf der Hardbrücke durchsetzen. Nachdem der Stadtrat nachgewiesen hat, dass mehr...
Mit der Eröffnung der Westumfahrung wurde die Birmensdorferstrasse zwischen Uitikon Waldegg und Zürich Schmiede Wiedikon markant entlastet. Insbesondere floss der Verkehr
mehr...
Die Stadtpolizei Zürich führt regelmässig Verkehrskontrollen durch. Am augenscheinlichsten sind Geschwindigkeitsmessungen und Kontrollen beim ruhenden Autoverkehr. mehr...
In der Stadt Zürich werden die Automobilisten auf Schritt und Tritt vom Staat überwacht. Bei der kleinsten Unachtsamkeit oder der minimsten Geschwindigkeitsübertretung mehr...
Es ist hinlänglich bekannt, dass in der Stadt Zürich nicht nur durch bauliche Massnahmen sondern auch mittels Lichtsignalsteuerung Einfluss auf den Verkehrsfluss und mehr...
Nach Beantwortung der Anfragen KR-Nr. 88/2013 (Mängel bei der Schutzraumzuweisung in Gemeinden des Kantons Zürich) und KR-Nr. 91/2013 (Personelle Besetzung von
Katastrophenstäben mehr...
In der Stadt Zürich wird die Beschaffung der Kehrichtgebührensäcke «Zürisack» ohne Ausschreibung durchgeführt. Dabei haben Bespiele – u.a. in der Stadt Bern – gezeigt mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie bei der Beschaffung der Kehrichtgebührensäcke sichergestellt werden kann, dass ordnungsgemäss eine öffentlicher Ausschreibung mehr...
Krisen und Katastrophen (grössere regionale und nationale Stromausfälle, verseuchtes Wasser, Erdbeben, atomare Unfälle, Kriege etc.) werden nicht mit Vorwarnzeit angesagt
mehr...
Das Bevölkerungsschutzgesetz soll sicherstellen, dass in ausserordentlichen Lagen die Grundversorgung, Schutz, Rettung und Betreuung von Menschen und Tieren gewährleistet
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Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die städtischen Behörden bei ihren Informationen über Straftaten verpflichtet werden können, analog zur Praxis der Staatsanwaltschaft
mehr...
Im Zürcher Stadtkreis 3 ist eine merkliche Zunahme von begangenen Straftaten festzustellen. Diese Einschätzung aus der Bevölkerung wird auch durch die Medienmitteilungen
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Aufgrund der Personenfreizügigkeit ist es relativ einfach von einem EU-Land zur Arbeit in die Schweiz und in den Kanton Zürich zu gelangen. Für Bürgerinnen und Bürger mehr...
In der Stadt Zürich gestaltet sich das Unterbringen von Asylsuchenden immer schwieriger. Aufgrund der Wohnungsknappheit ist die Stadt inzwischen gezwungen, Asylunterkünfte
mehr...
In verschiedenen Gemeinden ist festzustellen, dass auf kommunalen Strassen Mehrzweckstreifen markiert bzw. angebracht werden. So auch jüngst auf der Bullingerstrasse mehr...
Seit geraumer Zeit scheint die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit und die Medien nicht mehr umgehend und umfänglich über Drogenfunde in Asylantenunterkünften zu informieren
mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie auf die geplante Einbahn-Verkehrsführung im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Röschibachplatzes in Wipkingen verzichtet mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er den bereits bestehenden Stadttunnel unter dem Hauptbahnhof Zürich nicht voreilig für Velofahrende bereitstellen kann. Begründung
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Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er auf das Projekt Masterplan Velo verzichten kann. Begründung: Gemäss einer Medienpräsentation des Stadtrats soll in den nächsten
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Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er auf das von ihm skizzierte Verkehrsprojekt an der Sihlstrasse / Uraniastrasse im Zürcher Stadtkreis 1 verzichten kann. Begründung
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Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie das Team der städtischen Wirtschaftsförderung bei gleich bleibendem Stellenetatmöglichst bald vom Präsidialdepartement ins mehr...
Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung zur Änderung der Gemeindeordnung mit einer Reduktion der Anzahl Stadträte und Departemente auf jeweils sieben
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Neben dem im Finanzausgleichsgesetz definierten Zentrumslastenausgleich von 412.2 Millionen erhält die Stadt Zürich weitere (Geld-) Beiträge und geldwertige Leistungen mehr...
Seit geraumer Zeit scheinen verschiedene kantonale Stellen die Öffentlichkeit und die Medien nicht mehr über Drogenfunde in Asylantenunterkünfte zu informieren, wie mehr...
Wie aus den Medien bekannt wurde, bemühte sich eine Werbeagentur einer privaten Kabelnetzbetreiberin um eine polizeiliche Bewilligung für diverse Strassenaktionen auf mehr...
Der Idaplatz hat sich zu einem Brennpunkt hinsichtlich massiver nächtlicher Lärmbelastung und Littering entwickelt, dies insbesondere durch die drei am Platz gelegenen mehr...
Der Stadtrat wird aufgefordert, das beurkundete, zweckgebundene Schenkungsversprechen von Adelheid von Muralt aus dem Jahr 1997 an die Stadt Zürich, über eine Liegenschaft
mehr...
Im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage GR Nr. 2012/109 von Dr. Daniel Regli und Roland Scheck betreffend Aufwand und Personaleinsatz für den Betrieb des Vermittlungs mehr...
Anlässlich einer Pressekonferenz vom 30.05.2012 präsentierte der Stadtrat von Zürich seine Ideen zur «Strassenlärmsanierung durch Geschwindigkeitsreduktion». Ab 2013 mehr...
Das Sechseläuten ist einer der bedeutendsten und beliebtesten Festanlässe in der Stadt Zürich. Die Zürcher Zünfte organisieren dieses Volksfest mit einem enormen personellen
mehr...
Im neuen Bürogebäude Uetlihof 2 der Bank Credit Suisse werden 2'500 neue Arbeitsplätze angesiedelt. In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung mehr...
Im Geschäftsjahr 2011 hat die swisscom AG 1‘189 Mio. Franken am Beteiligungswert ihrer 100%-igen Tochter FASTWEB S.p.A. abgeschrieben. Anlässlich der 14. ordentlichen mehr...
In der Stadt Zürich obliegt die Verkehrssteuerung durch Lichtsignalanlagen der Dienstabteilung Verkehr des Polizeidepartements. Dabei ist zu beobachten, dass mit der mehr...
Mittels einer aussergewöhnlich aufwändigen Studie unter dem Titel «Zukunftsorientierte Infrastrukturplanung», welche unter massgeblicher Mitwirkung zweier externer
Beratungsbüros mehr...
Das Vermittlungs- und Rückführungszentrum (VRZ) wurde mit dem Ja des Gemeinderats zur Weisung GR 2011/435 aufgehoben. Die Arbeit des VRZ wurde 1993 gestartet, zu einer mehr...
Die Stadtpolizei Zürich führte am Donnerstagmorgen, 23. Februar 2012, in der Asylunterkunft Juch in Zürich-Altstetten eine Kontrolle durch. Dabei wurden 23 Personen mehr...
Der Stadtrat hat Esther Arnet Notter als Nachfolgerin von Hanspeter Fehr zur neuen Direktorin der Dienstabteilung Verkehr (DAV) gewählt. Esther Arnet Notter war zuvor mehr...
Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung vorzulegen, welche ab Datum des Inkrafttretens eine Erhöhung der Personalkosten für eine Zeitdauer von drei mehr...
Betrachtet man die Strassenbauprojekte und die entsprechenden Parkplatzbilanzen der vergangenen Jahre, entsteht der Eindruck, dass die Stadt Zürich mit System den schleichenden
mehr...
Auf Basis des «Alleenkonzepts» werden in der Stadt Zürich vermehrt Alleen und Baumreihen entlang von Strassenzügen gepflanzt. Mit zunehmender Umsetzung des Konzepts mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie er auf die dem Vernehmen nach geplante Einquartierung von Asylsuchenden in den drei Personalhäusern des Stadtspitals Triemli mehr...
Zur Zeit ist ein Strassenbauvorhaben an der Soodstrasse (Abschnitt Bahnhof Leimbach bis Stadtgrenze) in Planung. Aus der Projektauflage geht hervor, dass es sich bei mehr...
Zur Zeit ist ein Staatsstrassenbauvorhaben an der Soodstrasse (Verlängerung der Sihltalstrasse; Ortsgrenze Adliswil bis Bahnhof Leimbach auf dem Gebiet der Stadt Zürich
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Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie bei der Sanierung der Lichtsignalanlagen (LSA) sichergestellt werden kann, dass ordnungsgemäss das Submissionverfahren mit mehr...
Die Stadt Zürich plant auf der Rosengarten- und der Bucheggstrasse (den mit bis zu 70’000 Fahrzeugen pro Tag wichtigsten und meistbefahrenen Staatsstrassen auf dem mehr...
Die Stadt Zürich plant auf der Rosengarten- und der Bucheggstrasse (den mit bis zu 70'000 Fahrzeugen pro Tag wichtigsten und meistbefahrenen Staatsstrassen auf dem Gebiet
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Betrachtet man die Strassenbauprojekte und die entsprechenden Parkplatzbilanzen der vergangenen Jahre, entsteht der Eindruck, dass die Stadt Zürich mit System den schleichenden
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Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 676 vom 28. April 2004 dauerhaft eine grundsätzliche Stellenplafonierung für die Stadtverwaltung eingeführt (Ziff. II 2 S. 3, Dispositiv
mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie während eines dreijährigen Pilotversuchs Polizeiangehörige im unfriedlichen Ordnungsdienst mit Kopfkameras (mit der Möglichkeit
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Anlässlich der gewaltsamen Ausschreitungen in der Nacht von Samstag 17. September 2011 und Sonntag 18. September 2011 in der Umgebung des Hauptbahnhofs Zürich verhaftete
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Zwecks Planung und Optimierung von Strassenbauprojekten werden im Kanton Zürich Verkehrsgutachten erstellt. In diesem Zusammenhang bitten wir den Regierungsrat um mehr...
In der Stadt Zürich werden falsch parkierte Fahrzeuge, Pannen- oder Unfallfahrzeuge oder Fahrzeuge mit deliktischem Hintergrund im Auftrag der Stadtpolizei abgeschleppt
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Die Vorgänge rund um den Parkplatzstreit in der Stadt Zürich scheinen staatspolitisch besorgniserregende Formen anzunehmen. Als Folge davon wird auch der historische mehr...
Im Juni 2011 hat sich die Stadtpolizei Zürich am nationalen Sicherheitsfunksystem «Polycom» angeschlossen. Der Umstellung auf das neue System gingen umfassende technische
mehr...
Am 30. März 2011 stimmte der Gemeinderat mit einer knappen Mehrheit von 62 gegen 57 Stimmen der Beschaffung von Arbeitskleidung für die Frontmitarbeitenden «Kontrolle mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie bei der Umsetzung des historischen Parkplatz-Kompromiss abzubauende oberirdische Parkplätze durch gleichwertige Parkplätze mehr...
In Medienberichten liest man immer wieder, dass im Bereich von Asyl-Bewerbenden Delikte begangen werden. Das erzeugt bei Bewohnerinnen und Bewohnern Unsicherheit und mehr...
Bei öffentlichen Planauflagen im Sinne von §13 und §16/17 Strassengesetz ist es Usanz, die Pläne im Massstab 1:200 aufzulegen. Immer wieder ist jedoch festzustellen mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie auf die geplante Unterbringung von Asylsuchenden mitten in einem Wohnquartier verzichtet und ein anderer Standort gefunden mehr...
Aus einem Medienbericht ist zu entnehmen, dass der Stadtrat im Sinne einer Sofortmassnahme plant, die Zugänge am Knoten Central umzubauen. Insbesondere durch Absenkung mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie das Limmatquai während des Umbaus der Rämistrasse jeweils in die Richtung, in welcher die Rämistrasse für den Verkehr gesperrt mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie im Tiefbauwesen bei allen öffentlichen Planauflagen sowie bei den Baustellen-Infos für die Bevölkerung Angaben zu den Baukosten
mehr...
Im Zuge von Erneuerungen im Strassenraum werden in der Stadt Zürich immer mehr Tramhaltestellen mit einer Haltekantenhöhe von 30 cm ausgestattet. Diese überhöhten mehr...
Am Sonntag, 28. November 2010 fand in Zürich spätabends eine nichtbewilligte, jedoch lange vorher grossräumig angekündigte Demonstration statt. Während über zwei Stunden
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Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 676 vom 28. April 2004 dauerhaft eine grundsätzliche Stellenplafonierung für die Stadtverwaltung eingeführt (Ziff. II 2 S. 3, Dispositiv
mehr...
Für Planauflagen im Sinne von §13 und §16/17 Strassengesetz besteht heute in der Stadt Zürich keine Internetpublikation, obwohl diese von öffentlichem Interesse sind mehr...
Im Juni 2006 stimmte das Stimmvolk einem Kredit im Umfang von 39.8 Millionen Franken als Beitrag der Stadt Zürich an die Einhausung der Autobahn in Schwamendingen mehr...
Die Positionierung und Vermarktung der Stadt Zürich ist eine wichtige Aufgabe. Offenbar wird die Entwicklung Zürichs jedoch in einer Überzahl von Gremien vorangetrieben
mehr...
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Stadtentwicklung Zürichs verschlankt und optimiert werden kann. Begründung: Mitglieder der Stadtregierung und Mitarbeiter mehr...
Im Zusammenhang mit den am Freitag, 28.05.2010, um 06.15 Uhr, an der Seefeldstrasse, Ecke Höschgasse/Seefeldstrasse angetroffenen Schienenbauer mit insgesamt vier mehr...
Die rot-grüne Verkehrspolitik der Städte Zürich und Winterthur hat zur Folge, dass das Angebot des öffentlichen Verkehrs in Mitleidenschaft gezogen wird. Um die Servicequalität
mehr...
Die Absichten von Links-Grün sind klar: mittelfristig soll in der Stadt flächendeckend Tempo 30 gelten und langfristig strebt man die vom Bundesgericht für ungültig mehr...
Der kommunale Siedlungsrichtplan der Stadt Zürich, über den wir am 28. November abstimmen, ist ideologisch geprägt, führt zur Enteignung von Privateigentum und widerspricht
mehr...
Die Stadt Zürich hält für neugeborene Kinder ein besonderes Geschenk bereit. Jeder Säugling erhält mit seiner Geburt 13 611 Franken Schulden. Die selbstgefühlt Sozialen
mehr...
Mit dem Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel haben Stadt und Kanton Zürich einen traditionell schweizerischen Kompromiss ausgearbeitet. Der ganzheitliche
mehr...
Der ZVV hat die Verkaufsstellen am Goldbrunnenplatz und Schwamendingerplatz geschlossen, nachdem er zwei Monate zuvor noch verkündete, dass die Schliessung sistiert mehr...
2010 haben Volk und Stände der SVP-Volksinitiative zur Ausschaffung ausländischer Verbrecher zugestimmt. Bundesrat und Parlament haben den Auftrag des Souveräns aber mehr...
Mich beschäftigt die Arbeitslosensituation. Die Schweiz hat nicht – wie vom Bund (ohne Ausgesteuerte) ausgewiesen – eine Arbeitslosigkeit von 2,5 Prozent, sondern eine mehr...
Am 24. März 2019 finden im Kanton Zürich die Gesamterneuerungswahlen für den Kantonsrat und den Regierungsrat statt. Die Wahlen sind richtungsweisend, denn es ist die mehr...
Im Zusammenhang mit dem Asylchaos erstaunt inzwischen so ziemlich nichts mehr. Eine Unglaublichkeit reiht sich an die Andere, und in der Bevölkerung macht sich langsam mehr...
Mit den offenen Grenzen, der Personenfreizügigkeit und dem gescheiterten Dubliner Übereinkommen ist die Kriminalität in der Schweiz markant angestiegen. Sämtliche Statistiken
mehr...
Überall wo die Linken und die Grünen an den Schalthebeln sitzen, wird dem Auto der Krieg erklärt. Insbesondere in den Städten wird Verkehrsklassenkampf betrieben. Nach mehr...
«Diese Stadt hat eine Ampel-gesteuerte virtuelle Stadtmauer gebaut!» Diese Zuschrift erhielt ich kürzlich von einem Autofahrer, der jeden Tag im Stadtzürcher Stau steht
mehr...
Seit Jahren können die links-grünen Parteien in der Stadt Zürich schalten und walten wie sie wollen. Die Mehrheitsverhältnisse geben ihnen die Macht, ihre Programmatik mehr...
Der Zürcher Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2015 die Volksinitiative «Hafenkräne-Nein» angenommen. Das Parlament hat entschieden, die Volksinitiative mehr...
Manchmal lohnt sich der Blick in eine linke Zeitung. Es bildet zwar nicht weiter, doch findet man immer wieder Hinweise auf Zustände, wie sie nur von den Guten, Anständigen
mehr...
Die gutmenschliche Willkommenskultur der Schweiz kennt keine Grenzen. Der Staat toleriert die Einreise von Wirtschaftsflüchtlingen, die auf unsere Kosten ein besseres mehr...
Die Strategie der linken Medien anlässlich von Wahlen hat ein klares Muster. Mit täglichen Kampagnen wird bezweckt, eine Anti-SVP Stimmung im Land zu schüren. Vor vier mehr...
Getragen von tendenziösen Medienkampagnen empören sich derzeit die selbstgefühlt guten Menschen über die Flüchtlingskrise. In der Tat, das Asylwesen ist aus den Fugen mehr...
Semun Acar richtete im Mai dieses Jahres ein Blutbad an. Der eingebürgerte Türke erschoss in Würenlingen mit 14 Schüssen seine Schwiegereltern, seinen Schwager sowie mehr...
Die Binz war stets ein Arbeiter- und Wohnquartier. Sie blieb lange Zeit von den Auswüchsen links-grüner Politik verschont. Sogenannte Aktivisten und kreative Freiräume mehr...
Wer im linken Zürich politisiert, sieht sich tagtäglich mit linken Auswüchsen konfrontiert. Umverteilung, Bevormundung, Gewerbefeindlichkeit, Schuldenwirtschaft,
Sozialmissbrauch mehr...
Gesundheit und Wohlbefinden sind wichtig und richtig Spass macht es, wenn der Steuerzahler dafür bezahlt. Der Stadtrat hat im März 2008 alle Dienstabteilungen beauftragt
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Als Flüchtling gilt nach der Genfer Konvention eine Person, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu mehr...
Um die architektonische und städtebauliche Qualität bei bedeutenden Bauvorhaben sicherzustellen, lassen sich der Zürcher Stadtrat und die Baubewilligungsbehörde von mehr...
Rot-Grün hat jahrelang vom Finanzplatz Zürich profitiert. Dank der florierenden Wirtschaft konnte munter fröhlich Geld umverteilt werden. Nach der sozialistischen Doktrin
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Ein möglicher Weg zum Schweizer Pass ist die Eheschliessung. Das ist bekannt und deshalb gibt es diverse Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen, welche dem Missbrauch mehr...
Die neue Steuerrechnung ist eingetroffen. Diese lässt wie jedes Jahr eher weniger Hochgefühle aufkommen, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Stadt Zürich mehr...
Die Politik der Linken und Korrekten verschlingt viel Geld. Um die Begehrlichkeiten zu finanzieren, werden immer neue Einnahmequellen gesucht. Als Zielgruppe hierfür mehr...
Mit dem Projekt Zürich Transit Maritim hat der Stadtrat alle Grenzen überschritten. Die Chronologie der Schande liest sich wie folgt: Durch Aufstellen eines ausrangierten
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In den Jahren 2009 bis 2013 ist die Bevölkerung der Stadt Zürich um 4.1 Prozent auf 398 575 Einwohner gewachsen. Dies lässt die rot-grüne Stadtregierung jubilieren. mehr...
Wie erklärt man der Bevölkerung, dass sie 130 Millionen Franken bezahlen soll, um die wichtigste Ein- und Ausfallsachse des Landes lahmzulegen? Dem Husarenstück stellte
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Am 30. November 2014 stimmt der Kanton Zürich über die Tramverbindung Hardbrücke ab. Es geht um 130 Millionen Franken für 700 Meter Tram! Die SVP setzt sich für einen mehr...
Der Stadtrat hat etwas getan, was man nicht einmal dem naivsten Gutmenschen zutrauen würde. Er weibelte in Bern und bat darum, dass die Stadt Zürich ein Bundesasylzentrum
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Linke und Grüne pflegen ihre Klientel. Preisgünstiger Wohnraum soll den guten Menschen vorbehalten bleiben, die ihr Leben nach den ideologischen Vorgaben gestalten mehr...
Der ideologische Kampf gegen den Motorisierten Individualverkehr stösst an seine Grenzen. Allein mit Verkehrsschikanen ist dem Autoverkehr nicht beizukommen, denn Autofahrer
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Im vergangenen Sommerloch hat sich einmal mehr meine Lieblingsgralshüterin des Guten zu Wort gemeldet. Martine Brunschwig Graf, ihres Zeichens Präsidentin der Eidgenössischen
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Wenn sich auf einer Strasse mit durchschnittlich 12 300 Fahrzeugen pro Tag fünf Verkehrsunfälle in fünf Jahren mit insgesamt einer verletzten Person ereignen, spricht mehr...
Die Hallenstadion AG wurde von Stadt und Kanton Zürich massiv finanziell unterstützt. Die Stadt Zürich beteiligte sich mit rund 56 Millionen Franken an den Kosten für mehr...
Hans Hess ist ein umtriebiger Mensch. Der FDP-Ständerat wird auch als «Briefkastenkönig von Obwalden» bezeichnet, da er zahlreiche Domizil- und Sitzgesellschaften an mehr...
Was haben die Bullingerstrasse und die Albisriederstrasse gemeinsam? Beide Strassen wurden im Zuge der flankierenden Massnahmen zur Westumfahrung Opfer linker Verkehrspolitik
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Per Ende März 2011 erhielten zahlreiche Mieter im Wydäckerring die Kündigung. Die Besitzerin der drei betreffenden Liegenschaften, die HIG Immobilien Anlage Stiftung mehr...
Ist der Täter ein Ausländer, ist dies meist nur eine Randnotiz wert. Hat der Täter jedoch einen Schweizer Pass, wird in den behördlichen Mitteilungen und kolportierenden
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Das Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum hat zur Folge, dass die Verkehrsinfrastruktur heute aus allen Nähten platzt, da sie ursprünglich für eine geringere Verkehrsnachfrage
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Gemäss Raumplanungsgesetz müssen Nutzungspläne periodisch, in der Regel jedoch spätestens innert 15 Jahren überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die mehr...
Eine Aufgabe, die man im Jobprofil eines städtischen Beamten nie vermuten würde, sind Dienstreisen ins Ausland. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die Angestellten der mehr...
Als 2009 die damalige SP-Gemeinderätin und heutige Stadträtin Claudia Nielsen mit einem Vorstoss zur Einführung von Tempo 30 während der Nacht auf bestimmten Achsen mehr...
Der Zürcher Stadtrat hat ein Mitteilungsbedürfnis. Er will seine Weltoffenheit kundtun. Alle sollen sehen, wie weltoffen die neun Magistraten sind. Anstatt dies mit mehr...
Wer um Himmels Willen kommt nur auf die Idee, das Tram 2 zu verlegen und damit das Zentrum von Altstetten vom öffentlichen Verkehr abzukoppeln? Das fragt sich seit mehr...
Es hat wieder nicht gereicht. Der Stadtrat bleibt für vier weitere Jahre eine SVP-freie Zone. Ob dies nun gut ist für die Stadt Zürich oder nicht, der Souverän hat es mehr...
Als Schneeballsystem werden Modelle bezeichnet, die zum Funktionieren eine ständig wachsende Anzahl an Teilnehmern benötigen. Gewinne für Teilnehmer entstehen dadurch mehr...
«Die Mehrheit ist der Meinung, dass eine Kürzung hier nicht sinnvoll ist». Kurz, arrogant und ohne Begründung. Dies war die Standard-Antwort der rot-grünen Mehrheit mehr...
Die Zahlen und Fakten liegen auf dem Tisch. Die Stadt Zürich schreibt seit sechs Jahren ein Defizit nach dem anderen und die Zukunft sieht noch alarmierender aus. Für mehr...
Mehr als sieben Millionen Franken hat es gekostet, das sozialistische Meisterwerk. Ein staatlicher Autostrich sollte eine neue Zeitrechnung in der Prostitution einläuten
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KiöR sind die vier Buchstaben, die jedem SVP-Gemeinderat kalten Schweiss auf die Stirn treiben und den Blutdruck hochschnellen lassen. KiöR ist in der Stadtverwaltung mehr...
Velofahrer fühlen sich moralisch überlegen. Sie retten ja schliesslich die Welt und deshalb stehen sie etwas näher beim Herrgott als die übrigen Verkehrsteilnehmer mehr...
Als Stadtpräsident kurvte Elmar Ledergerber mit dem Roller durch Zürichs Strassen. Aber nur für die Medien und bei Schönwetter. Denn eigentlich pflegt Elmar Ledergerber
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In den letzten fünf Jahren hat die Stadt Zürich ihre Rechnung stets mit einem Defizit abgeschlossen. Für das aktuelle Jahr 2013 wird ein Defizit von 150 Millionen Franken
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Im Schlepptau der Täschligate-Affäre – ein fingierter Rassismusvorfall, der letztendlich gar keiner war – versuchte auch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus mehr...
Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) ist ein Fachverband, der Richtlinien und Empfehlungen zur Berechnungsweise von Sozialhilfeleistungen formuliert. mehr...
Lichtsignalanlagen sind dazu da, die Leistungsfähigkeit eines Verkehrssystems zu optimieren. Man kann aber auch das Gegenteil mit ihnen tun, wie die rot-grüne Stadt mehr...
In der Schweiz leben je nach Schätzung zwischen 90 000 und 180 000 Sans-Papiers. Sans-Papiers sind Ausländer ohne Pass und Aufenthaltsbewilligung, welche sich somit mehr...
In der Täschligate-Affäre interessierte sich die US-Talkmasterin und selbstdeklarierte Tierschützerin Oprah Winfrey für eine 35 000 Franken teure Krokodilledertasche mehr...
Seit der linksalternative Wolff das Polizeidepartement übernommen hat, erhält die Hausbesetzerszene eine ganz neue Essenz. Bisher wurden Hausbesetzer in der rot-grünen mehr...
Masseneinwanderung. Die Wohnungsknappheit in der Stadt Zürich ist eklatant. Die Mietpreise erreichen ein Rekordhoch nach dem andern. Vielen Stadtzürchern bleibt nur mehr...
Wer den regelmässigen Kontakt zur Quartierbevölkerung nicht ausschliesslich über den Besuch von Kulturveranstaltungen definiert, realisiert schnell, dass ein Thema mehr...
Der Winterthurer SVP Kantonsrat René Isler machte kürzlich eine treffende Bemerkung, die für Aufsehen sorgte. «Winterthur ist auf dem besten Wege, das Griechenland mehr...
Wer Lust auf ein wildes Kunterbunt an Informationen hat, abonniert sich via RSS-Feed die Medienmitteilungen der Stadt Zürich. Hier alternieren Belanglosigkeiten, Straftaten
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Es sind Fälle bekannt geworden, wo EU-Bürger mit fingierten Arbeitsverträgen in die Schweiz kommen, um Sozialhilfegelder zu beziehen. Auf Anfrage der SVP spricht der mehr...
Beim Monopol der Kehrichtgebührensäcke greift die Stadt Zürich seit deren Einführung auf ein und denselben Lieferanten zurück. Obwohl dem öffentlichen Beschaffungsrecht
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Der Zürcher Stadtrat stellt in seinen Strategien 2025 die zentrale Frage: «Wovon leben wir heute und morgen?». In Anbetracht des aktuellen Ausgaben- und Finanzplans mehr...
Ein Paradebeispiel, wie man eine gut funktionierende Verkehrsachse zum Erliegen bringen kann, ist die Birmensdorferstrasse. Mit der Eröffnung der Westumfahrung wurde mehr...
Der Gemeinderat hat sich in vergangen Ratssitzung mit dem Schlussbericht der Geschäftsprüfungskommission zur Fachschule Viventa befasst. Die Untersuchung wurde notwendig
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Der Gemeinderat hat in der vergangenen Sitzung grünes Licht für das Tram Hardbrücke gegeben. Beim Tram Hardbrücke handelt es sich um die Verlängerung der heutigen Linie
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Was tut eine Geschäftsleitung, wenn der interne Aufwand aus dem Ruder läuft? Sie identifiziert die grössten Kostentreiber und ergreift korrektive Massnahmen. In
Dienstleistungsbetrieben mehr...
In der Stadtverwaltung gibt es quer durch die neun Departemente 85 Kommunikationsstellen. Mit anderen Worten: es herrscht Wildwuchs. Wer so aufgestellt ist, entfernt mehr...
Der Stadtrat weibelt in Bern für die Einrichtung eines Bundesasylzentrums in der Stadt Zürich. Anstatt die Bevölkerung vor den Missständen im Asylwesen zu schützen, mehr...
Im amerikanischen Traum kann man vom Tellerwäscher zum Millionär werden. Bei uns läuft das etwas bescheidener und langsamer. Man kann aber auch in der Schweiz schnell mehr...
Im Rahmen der vergangenen Ratssitzung befasste sich der Gemeinderat einmal mehr mit der polizeilichen Datenbank GAMMA, welche präventiv gegen Hooligan-Gewalt wirken mehr...
Der Stadtrat hat den Ein- und Ausfallsachsen den Kampf angesagt. Gefangen in rot-grünen Ideologien ist es sein Ziel, die städtische Peripherie möglichst gegen den Ziel mehr...
Was immer die SVP tut, die linksgerichteten Medien geben Gegensteuer. Über sachpolitische Themen wird häufig verzerrt oder gar nicht berichtet. Wahlerfolge der SVP werden
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«Es gibt keinen Grund, Menschen von den Menschen fernzuhalten, sondern im Gegenteil: Menschen wollen zu den Menschen». Was wie ein Auszug aus einer frommen Predigt klingt
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Wie kommt eine Stadtregierung auf die Idee, ein Asylzentrum im Wydäckerring, inmitten einer familienorientierten Wohngegend und in unmittelbarer Nähe eines Schulhauses mehr...
Die SVP nimmt mit grosser Genugtuung vom Entscheid des Regierungsrats Kenntnis, den geplanten Spurabbau auf dem Utoquai entlang des Sechseläutenplatzes nicht zu bewilligen
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Die Unterschriftensammlung zur Initiative «Hafenkräne-Nein» hat selbst die kühnsten Erwartungen übertroffen. Der Anklang in der Bevölkerung ist überwältigend. Damit mehr...
In der Stadt Zürich werden unter der Leitung der grünen Stadträtin Genner systematisch Parkplätze abgebaut und die Kapazitäten des Motorisierten Individualverkehrs reduziert
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Die Mehrheit der Ausländer, die der Quellensteuer unterliegen, ist steuerlich gegenüber andern Steuerzahlern besser gestellt. Die SVP will dies ändern, denn es handelt mehr...
Anlässlich der Vorprüfung der Volksinitiative «Hafenkräne-Nein» hat der Stadtrat von Zürich ein völlig missglücktes Presse Communiqué herausgegeben. Anstatt wertungsfrei
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Wenn die Politik versagt, muss das Volk korrigieren. Das ist ein Grundsatz, der unser Land prägt. Und das unterscheidet uns auch von den maroden Staaten der EU. Jedes mehr...
An der vergangenen Ratssitzung hatte der Gemeinderat über den Geschäftsbericht des Stadtrats 2011 zu befinden. Wie jedes Jahr legt dieser Zeugnis ab, wie weit abseits mehr...
Die Vorlage «Sechseläuten-/Theaterplatz», über welche das Zürcher Stimmvolk am 23. September 2012 abstimmen wird, ist ein Konglomerat rot-grüner Ideologien. Mit mehr...
Die Sozialindustrie in der Stadt Zürich steht vor einer grossen Herausforderung: Der Markt ist gesättigt. Wie kann man in diesem Umfeld weiter wachsen? Wie lässt sich mehr...
In einer rot-grünen Stadt wie Zürich gibt es bekanntlich nichts, was es nicht gibt. Doch wussten Sie auch, dass die Stadt Zürich über ein «Alleenkonzept» verfügt? mehr...
Im vergangenen März liess der Stadtrat von Zürich in einer Medienmitteilung verlauten, dass er für den bisherigen Direktor der Dienstabteilung Verkehr eine neue Direktorin
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Das einzige Highlight des Abends fand ganz zu Beginn der Ratssitzung statt. Dr. Daniel Regli wurde im Rahmen einer Ersatzwahl für die zurückgetretene Monika Erfigen mehr...
Es war kürzlich in allen Medien zu lesen: Der Bund hat die Konzession für das Tram Hardbrücke bewilligt. Beim Tram Hardbrücke handelt es sich um die Verlängerung der mehr...
Am 21. März 2007 reichten zwei Gemeinderäte der SP eine Motion ein, mit der sie eine Ergänzung des Personalrechts für städtische Angestellte erwirken wollten. Konkret mehr...
Die Stadt Zürich steht kurz bevor, ihr Strassenverkehrssystem selbst zu demontieren. Der Patient liegt, um es in einer medizinischen Analogie auszudrücken, in den letzten
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Dem Architekten der Tagliste liess sich zumindest eine gewisse Kreativität nicht absprechen. Er führte den Gemeinderat durch ein wildes Potpourri von Klassenkampf, mehr...
Im Sinne des Mitwirkungsverfahrens gemäss § 13 des Strassengesetzes führt das Tiefbauamt der Stadt Zürich zur Zeit eine Planauflage des Projekts Rosengartenstrasse mehr...
Wer dachte, dass der rot-grüne Stadtrat von Zürich mit der missglückten Neugestaltung der Schmiede Wiedikon etwas dazugelernt hat, sieht sich getäuscht. Der Stadtrat mehr...
Die Ratssitzung des vergangenen Mittwochs bot ein politisches Wechselbad maximalen Spektrums. Was mit einer sachorientierten Ratsdebatte begann, endete einmal mehr in mehr...
Es ist hinlänglich bekannt, dass die grüne Vorsteherin des Tiefbaudepartements den Motorisierten Individualverkehr um jeden Preis aus der Stadt verdrängen will. Nach mehr...
Ein weiteres Gesellenstück rot-grünen Unternehmertums erlebte der Gemeinderat an der vergangenen Ratssitzung. Die Übungsanlage war, eine Fusion mit vielen Synergien mehr...
Um schlagkräftiger gegen die systematische Verkehrsverhinderungspolitik der Stadtverwaltung vorgehen zu können, hat die SVP der Stadt Zürich eine beratende Kommission mehr...
Die Asyl-Organisation Zürich (AOZ) quartiert ab dem 25. Mai 2011 rund 100 Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Personen in den Liegenschaften Wydäckerring 61, 65 mehr...
Der Schock über die erfolgreiche Ausgabenplafonierung durch die bürgerlichen Parteien sitzt auf der linken Ratsseite auch eine Woche nach der Budgetdebatte noch immer mehr...
Der Stadtrat von Zürich, via das Tiefbauamt von Stadträtin Ruth Genner, welches die Stadt schon seit geraumer Zeit in eine Grossbaustelle verwandelt hat, reduziert mehr...
An der vergangenen Ratssitzung wurde das Parlament einmal mehr mit den Kernkompetenzen der Stadtpräsidentin Corine Mauch beschäftigt. Diese umfassen die Erhöhung der mehr...
Mit dem «Verkehrskonzept Innenstadt» – die Zürcher City in 15 Jahren – hat der rot-grüne Stadtrat von Zürich entschieden, das städtische Verkehrssystem definitiv zu mehr...
Dank der SVP wird die Einsicht in Planauflagen für Verkehrsprojekte massiv vereinfacht. Der Stadtrat hat eine Anfrage positiv beantwortet. Die Pläne werden künftig mehr...
Unbeeindruckt von den Abstimmungsergebnissen des vergangenen Wochenendes setzten die Mitte-Links Parteien ihre Programmatik «Alle gegen die SVP» im stadtzürcher Gemeinderat
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Nach der Ankündigung der bürgerlichen Parteien, das Budget 2011, welches ein Defizit von 206 Millionen Franken und einen Anstieg der Schulden auf rund 9 Milliarden Franken
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Am 28. November 2010 stimmen die Stimmbürger der Stadt Zürich über die teilrevidierte Parkplatzverordnung ab. Sie macht massive, vielerorts auch völlig unnötige Eingriffe
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Mit dem laufenden Planfestsetzungsverfahren des Strassenbauprojekts Birmensdorferstrasse, Abschnitt Triemli bis Aemtlerstrasse, hat die ideologisch geprägte
Verkehrsprojektierung mehr...
In der Stadt Zürich wird am 28. November 2010 über die Volksinitiative Rosengarten-Tram sowie einen entsprechenden Gegenvorschlag des Gemeinderats abgestimmt. Nur ein mehr...
Von 2012 bis 2016 wird die Nordumfahrung Zürich zwischen dem Limmattaler Kreuz und dem Dreieck Zürich Nord von vier auf sechs Fahrspuren ausgebaut. Im Ausführungsprojekt
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In der Ratssitzung standen diese Woche wieder Vorlagen aus dem Sozialdepartement auf der Tagliste. Wie immer fühlten sich dabei die vereinigten Gutmenschen von Mitte mehr...
oder wie der Stadtrat am eigenen Ast sägt Mobilität ist der treibende Faktor für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung. Ein leistungsfähiges Verkehrssystem mehr...
Anlässlich der Behandlung der Volksinitiative «Rosengarten-Tram» gibt die rot-grüne Mehrheit des Gemeinderats der Stadt Zürich, im Wissen um die nachteiligen Konsequenzen
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Die Stadt Zürich beabsichtigt im Rahmen des Strassenbauprojekts Birmensdorferstrasse die Schmiede Wiedikon für den motorisierten Individualverkehr und den Veloverkehr mehr...
Roland Scheck, Gemeinderat SVP. Pressekonferenz vom 14. April 2010 im Gasthof Falken Zürich Wiedikon Die Schmiede Wiedikon soll im Rahmen der Neugestaltung Schmiede Wiedikon
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Im März 2008 wurde in der Stadt Zürich das Strassenbauprojekt Schweighofstrasse Abschnitt Döltschiweg bis Friesenbergstrasse nach Art. 13 Strassengesetz aufgelegt. Die mehr...